Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
DigIt 3D GmbH
Schulwaldstraße 16,
63636 Brachttal
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge der DigIt 3D GmbH mit Kunden, die nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, insbesondere für Dienstverträge, Schulungsvereinbarungen und projektbezogene Beratungsverträge.
(2) Individuelle Vertragsvereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB, sofern sie schriftlich festgehalten wurden.
(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(4) Abweichungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform.
(5) Bei projektbezogenen Leistungen können ergänzende individuelle Verträge geschlossen werden. Diese haben Vorrang vor den AGB.
§ 2 Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Die DigIt 3D GmbH bietet Dienstleistungen in den Bereichen 3D-Scan, Reverse Engineering, PC-DMIS Support und Training, HPL-Sensorabnahme, Beratung zur 3D-Messtechnik sowie Digitalisierung von Bauteilen und Objekten.
(2) Die Leistungen erfolgen nach dem Stand der Technik zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Durchführung der Leistung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
(4) Verzögerungen oder Mehraufwand infolge unzureichender Mitwirkung des Kunden gehen zu dessen Lasten.
§ 3 Angebote, Vertragsschluss und Unterlagen
(1) Angebote der DigIt 3D GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung zustande.
(2) An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, CAD-Daten und sonstigen Unterlagen behält sich die DigIt 3D GmbH Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht Dritten zugänglich gemacht oder genutzt werden.
§ 4 Preise, Nebenkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Sämtliche Preisangaben verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Zahlungsfristen:
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Beträge unter 5.000 €: sofort fällig
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Beträge über 5.000 €: fällig innerhalb von 14 Tagen
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Neukunden und Auslandseinsätze: 50 % Anzahlung vor Leistungsbeginn.
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Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 Abs. 2 BGB sowie eine Verzugspauschale in Höhe von 40 € fällig.
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Reise-, Übernachtungs- und Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt, soweit nicht in einer Pauschale enthalten.
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Überstunden: ab 8 h pro Tag 50 % Zuschlag auf Stundenpreis,
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Samstag: +125 % Zuschlag auf Stundenpreis,
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Sonntag: +150 % Zuschlag auf Stundenpreis.
§ 5 Leistungserbringung und Lieferbedingungen
(1) Leistungen werden nach Absprache vor Ort beim Kunden, in den Räumen der DigIt 3D GmbH oder auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Daten erbracht.
(2) Teilleistungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
(3) Die Lieferung digitaler Arbeitsergebnisse erfolgt ausschließlich
elektronisch (per E-Mail oder Download-Link).
(4) Lieferfristen gelten als annähernd, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart.
(5) Bei unvorhersehbaren Hindernissen (z. B. höhere Gewalt, Betriebsstörung) verlängern sich die Fristen angemessen.
(6) Eine Datensicherung oder Archivierung über gesetzliche Aufbewahrungsfristen hinaus erfolgt nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
§ 6 Gewährleistung
(1) Der Kunde verpflichtet sich, gelieferte Daten und Modelle unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Verwendbarkeit zu prüfen. Spätere Reklamationen nach Weiterbearbeitung oder Verwendung sind ausgeschlossen.
(2) Bei berechtigten Mängeln erfolgt eine Nachbesserung. Schlägt diese zweimal fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte zu.
(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 1 Jahr, außer bei Vorsatz, Arglist oder Garantie.
§ 7 Haftung
(1)DigIt 3D GmbH haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine darüberhinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
(4) Die vorgenannten Haftungsregelungen gelten auch zugunsten gesetzlicher Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(5) Die Nutzung der gelieferten Daten der DigIt 3D GmbH erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. DigIt 3D GmbH übernimmt keine Haftung für Maßhaltigkeit, Funktion, Toleranz, Produktionsfehler oder sonstige Schäden, die durch die Nutzung entstehen. Die funktionale Sicherheit oder Maschinenabnahme liegt bei dem Kunden. Bei den von DigIt 3D GmbH gelieferten Ergebnissen handelt es sich nicht um eine Konstruktionsleistung nach Maschinenrichtlinie.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann gegenüber den Forderungen der DigIt 3D GmbH mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
(2) Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf diesem Vertrag beruht und die Forderung unbestritten und rechtskräftig festgestellt ist.
§ 9 Nutzungsrechte und Urheberrechte
(1) An allen von der DigIt 3D GmbH erstellten digitalen Ergebnissen (z. B. CAD-Daten, Scans, Zeichnungen) verbleiben alle Rechte, insbesondere die Urheberrechte, bei der DigIt 3D GmbH.
(2) Der Kunde erhält gegen Zahlung eines einmaligen Nutzungsentgeltes ein einfaches, nicht exklusives, zeitlich unbeschränkt, Nutzungsrecht an den im Auftrag gelieferten digitalen Ergebnissen (i.e. CD-Daten, Zeichnungen,3D-Scans, Modelle).
3) Soweit und sofern keine abweichende, schriftliche Vereinbarung getroffen ist, gilt:
Für die Nutzung zur Einzelfertigung von Produkten der Kunden ist ein Nutzungsentgelt i.H.v. 500,00 € je Kundenprojekt., zu zahlen.
Für die Serienfertigung ab dem 2. Stück sind als Nutzungsentgelt 30 % des Preises des jeweiligen Auftrages, zu zahlen.
Das Nutzungsentgelt bei Weitergabe der digitalen Ergebnisse an Dritte beträgt 1.000,00 € pro Kundenprojekt.,
Das Nutzungsentgelt bei Weiterverwendung der digitalen Ergebnisse als Teil eines kommerziellen Produktes des Kunden oder Dritten beträgt 5.000,00 €.
(4) Die Weitergabe der digitalen Ergebnisse der DigIt 3D GmbH durch den Kunden erfolgt auf dessen eigenes Risiko. Der Kunde stellt DigIt 3 D GmbH bei Weitergabe deren digitaler Ergebnisse von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
(5) DigIt 3D GmbH übernimmt keine Haftung für Maßhaltigkeit, Funktion, Toleranz, Produktionsfehler oder sonstige Schäden, die durch die Nutzung Dritter entstehen. DigIt 3D GmbH haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung, fehlerhafte Weiterverarbeitung, Weitergabe an Dritte und unsachgemäße Anwendung der gelieferten Daten entstehen. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm überlassenen digitalen Ergebnisse nur im Rahmen des ihm vertraglich eingeräumten Nutzungsrechtes weiterzugeben. Bei Weitergabe an Dritte hat der Kunde sicherzustellen, dass Dritte keine weitergehenden Rechte erhalten, als ihm eingeräumt wurde.
(6) DigIt 3 D GmbH Haftet nicht für die Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen des Kunden gegenüber Dritten. Der Kunde stellt die DigIt 3D GmbH von sämtlichen Risiken, Schäden, Mängelansprüchen Dritter und bei rechtlichen Auseinandersetzungen Dritter frei.
(7) Eine Haftung der DigIt 3D GmbH besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(8) Eine stillschweigende Nutzungsfreigabe ist ausgeschlossen.
(9) Der Kunde versichert, dass übergebene Objekte oder Daten frei von Rechten Dritter sind und stellt die DigIt 3D GmbH von entsprechenden Ansprüchen Dritter frei.
(10) Digitale Ergebnisse und Werke der DigIt 3D GmbH sind mit der Urheberbezeichnung „Digit 3D“ zu versehen. Die Urheberbenennung hat bei der Nutzung durch den Kunden zu erfolgen.
§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung
(1) Alle personenbezogenen und geschäftlichen Daten werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze vertraulich behandelt.
(2) Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.
§ 11 Referenznutzung
(1) Die DigIt 3D GmbH ist berechtigt, anonymisierte Arbeitsergebnisse oder Projektabbildungen zu Demonstrations- oder Referenzzwecken zu verwenden, sofern keine Vertraulichkeitsvereinbarung entgegensteht.
(2) Die Nennung des Kunden als Referenz erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung. Widerspricht der Kunde nicht ausdrücklich, gilt eine projektbezogene Referenznennung als gestattet.
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der DigIt 3D GmbH. Die DigIt 3D GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand 22.07.2025